Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen/Datenschutz
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsbereiche der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR. Die Leistungen und Angebote der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR gegenüber den Teilnehmern erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Daten des Teilnehmers werden geheim gehalten und werden nur in dem vom Teilnehmer selbst freigegebenen Umfang veröffentlicht. Informationen über den Schutz Ihrer Daten durch Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR finden Sie in den Datenschutzbestimmungen.
Eine Teilnahme mit gewerblichen Absichten ist nicht zulässig.
§ 2 Widerrufsrecht
Der Teilnehmer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. durch Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Ausfüllen und Absenden der Formulare. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR Altstr. 11 45359 Essen Tel.: 0201-671173 Fax.:+03222 1163 714
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben bzw. Wertersatz zu leisten.
Das Widerrufsrecht des Teilnehmers erlischt vorzeitig, wenn die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR mit der Ausführung der Dienstleistung mit seiner ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst.
§ 3 Preise, Preisänderungen
Der Teilnahmebeitrag sowie eventuelle Ermäßigungen und Rabatte richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste für Teilnehmer. Die in der Preisliste genannten Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
Im Internet, in E-Mails wie auch in Prospekten, Anzeigen und sonstigem Werbematerial dargestellte Inhalt von Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR sind - auch bezüglich eventuell übermittelter Preisangaben - sämtlich freibleibend und unverbindlich.
Teilnehmerbeiträge werden im Voraus erhoben. Erfolgt die Zahlung des Teilnehmers nicht vollständig binnen 4 Wochen nach Abgabe seines Angebots auf Abschluss eines Teilnahmevertrages, so ist Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR berechtigt, die übermittelten Teilnehmerdaten / das Teilnehmer-Profil zu löschen. Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR ist bei fehlender bzw. unvollständiger Zahlung des Teilnehmers von der Verpflichtung zu jeglicher Leistung frei.
Die Annahme von Schecks oder Zahlung per Kreditkarte erfolgt stets nur erfüllungshalber. Kosten für Rückbuchungen im Einzugsverfahren gehen zu Lasten des Teilnehmers. Gleiches gilt für Kosten, die sich aus einer Ablehnung der Zahlung durch Kreditkartenunternehmen ergeben.
Der Teilnehmer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 4 Teilnahmevertrag
Voraussetzung für die Teilnahme an der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Teilnehmers ist die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR, deren vollständige Bezeichnung sowie Kontaktdaten am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführt sind.
Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen Personen und juristischen Personen, die ein Gewerbe oder eine freiberufliche Tätigkeit betreiben. Die Teilnahme ist auf Personen ab 18 Jahre beschränkt. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss eines Teilnahmevertrages ab. Erst mit der Freischaltung des vollen Leistungsumfanges erklärt Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages.
Die Freischaltung des vollen Leistungsumfanges erfolgt gegen Vorkasse des Teilnehmers umgehend nach Zahlungseingang für den bezahlten Zeitraum. Bis dahin kommt ein Teilnahmevertrag nicht zustande und Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR ist von jeglicher Verpflichtung zur Leistung frei.
Die von Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten.
Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).
Mit der Anmeldung stimmt der Nutzer der Verwendung seiner Daten für andere Internetapplikationen, die von der Firma Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR betrieben werden und aus den Datenbankanwendungen der Applikation bei der eine Anmeldung erfolgt, generiert werden, zu.
Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
Die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
Die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nichtvollständig durchgeführten Anmeldungen nach vier Wochen zu löschen.
§ 5 Bewertungssystem
Die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR Website ermöglicht es Mitgliedern, sich gegenseitig zu bewerten.
Mitglieder sind verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist verboten. Insbesondere ist es untersagt:
- unzutreffende Bewertungen abzugeben.
- Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen.
- in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.
Im Zweifel muss jedes Mitglied für jede Bewertung nachweisen können, dass sich die Bewertung auf ein konkretes Geschäft bezieht, dass zwischen Bewerter und Bewertetem abgewickelt wurde.
Firmen oder Dienstleister mit denselben Eigentümern oder Gesellschaftern dürfen sich gegenseitig nicht bewerten.
Bewertungen dürfen niemals zum Zwecke der Werbung abgegeben werden oder jemand zur Abgabe einer Bewertung genötigt werden, noch darf die Abgabe einer guten Bewertung honoriert werden.
Bewertungen dürfen auf keinen Fall dazu abgegeben werden, eine Mitgliedsfirma in Misskredit oder Veruf zu bringen.
§ 6 Allgemeine Grundsätze
1. Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Website sowie anderer Leistungen von Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine Angebote oder Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2. Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Website einsehbare und von Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
3. Mitglieder dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR Website erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
4. Die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR behält sich das Recht vor, innerhalb ihrer Grundsätze die Gestaltung auf seiner Website zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR zumutbar ist.
§ 7 Systemintegrität und Störung der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Website
1. Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Website verwenden, die das Funktionieren der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Website stören können.
2. Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Infrastruktur zur Folge haben können.
3. Mitglieder dürfen keine von der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Website eingreifen.
4. Die auf der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Gegenüber Unternehmern haftet Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
2. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 9 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit der Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -Kontaktformular erfolgen: Wählen Sie als Betreff "Mein Mitgliedskonto, Anmeldung und Passwort“ und dann "Fragen zu den Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR -AGB und der Datenschutzerklärung".
2. Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.
§ 10 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
1. Die Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Olaf Sweekhorst und Kai Schmid GbR wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
